Solstice Advanced Materials und Chemours haben separate Maßnahmen zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte im Zusammenhang mit Hydrofluorolefin-Technologien (HFO) auf der Chillventa 2026 in Nürnberg angekündigt. Dabei ging es um gerichtlich erlassene Verfügungen gegen Aussteller wegen mutmaßlicher Patentverletzungen im Zusammenhang mit HFO-Herstellungsverfahren und Kältemittelgemischen.
Solstice berichtete, gegen fünf Aussteller vorgegangen zu sein, um seine europäischen Patente durchzusetzen, die das Herstellungsverfahren eines bestimmten HFO sowie die Zusammensetzung eines proprietären HFO-Gemischs abdecken. Das Unternehmen erwirkte einstweilige Verfügungen bei den Landgerichten Frankfurt und Nürnberg. Gerichtliche Anordnungen wurden während der Messe förmlich durch Gerichtsvollzieher zugestellt. Zu den Vollstreckungsmaßnahmen gehörte auch die Entfernung einschlägiger Marketingmaterialien von bestimmten Messeständen auf Grundlage offizieller Durchsuchungsanordnungen.
Nach Angaben von Solstice können die betroffenen Aussteller jederzeit Rechtsmittel gegen die einstweiligen Verfügungen einlegen. Das Unternehmen verwies außerdem auf seine Erklärung vom September 2026, in der es seine Position zu geistigem Eigentum im Zusammenhang mit HFO-Technologien darlegte.
Chemours gab separat bekannt, dass örtliche Gerichte Verfügungen gegen vier Unternehmen wegen der Verletzung seiner geistigen Eigentumsrechte und Patente erlassen hätten, die ausgewählte HFO-Kältemittelgemische abdecken. Das Unternehmen erklärte, es arbeite weltweit mit Vollstreckungsbehörden zusammen und informiere Kunden, Lieferanten sowie andere Interessengruppen über patentverletzende Produkte und darüber, wie wichtig der Kauf von Originalkältemitteln sei.
„Innovation entsteht nicht durch Zufall, sondern beruht auf jahrelanger Forschung, Entwicklung und Investition“, sagte Joseph Martinko, President, Thermal & Specialized Solutions bei Chemours. „Der Schutz geistigen Eigentums ist entscheidend, um Anreize für Innovationen zu erhalten, die Kältemitteltechnologie weiterzuentwickeln und einen fairen Wettbewerb zu fördern. Chemours wird weiterhin geeignete Maßnahmen ergreifen, um seine geistigen Eigentumsrechte zu verteidigen und die Innovationen zu schützen, die unseren Kunden dabei helfen, den sich wandelnden Anforderungen der Branche gerecht zu werden.“
